Meine Anfragen

Personelle Situation und zu dem Stand der Antragsbearbeitung in der Elternbeitragsstelle

9. Januar 2018

Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE im Unterausschuss "Frühkindliche Bildung": Weiterlesen

Warum müssen Geflüchtete trotz Leerstand im Zelt leben?

11. Dezember 2017

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Winterspielplätze

10. Dezember 2017

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Wann wird das Jugendamt in die Lage versetzt, gesetzliche Aufgaben vollumfänglich und zeitnah wahrnehmen zu können?

29. November 2017

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Umsetzung der Kapazitätserhöhung in Kindertageseinrichtungen

24. Oktober 2017

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Telefon-Dolmetschen beim Jobcenter Bremen

21. Oktober 2017

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Entschädigung und Rehabilitierung der Opfer des §175 StGB – Umsetzung in Bremen

26. September 2017

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Bauvorhaben von Kindertagesstätten auf öffentlichen Flächen

20. September 2017

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.