Höhe der Kita-Elternbeiträge für Krippen, Kitas und Horte

25. Januar 2019

Wir fragen den Senat:

Wie hoch war im Jahr 2018 die Entlastung des Haushalts der Stadtgemeinde Bremen durch Elternbeiträge für die Betreuung 3 bis 6jähriger Kinder in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in Elternvereinen?
Wie hoch war im Jahr 2018 die Entlastung des Haushalts der Stadtgemeinde Bremen durch Elternbeiträge für die Betreuung 0 bis 3jähriger Kinder in Krippen, Kindertagespflege und in Elternvereinen?
Wie hoch war im Jahr 2018 die Entlastung des Haushalts der Stadtgemeinde Bremen durch Elternbeiträge für die Betreuung 6 bis 10jähriger Kinder in Horten?

Sofia Leonidakis, Kristina Vogt und Fraktion DIE LINKE

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.