Meine Anfragen

Umsetzung der Kapazitätserhöhung in Kindertageseinrichtungen

24. Oktober 2017

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Telefon-Dolmetschen beim Jobcenter Bremen

21. Oktober 2017

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Entschädigung und Rehabilitierung der Opfer des §175 StGB – Umsetzung in Bremen

26. September 2017

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Bauvorhaben von Kindertagesstätten auf öffentlichen Flächen

20. September 2017

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Umgang mit von Abschiebung bedrohten suizidgefährdeten Geflüchteten durch Ausländerbehörden und Gesundheitsämter im Bundesland Bremen

1. Juli 2017

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Eröffnete Dependancen von Kindertagesstätten

3. Juni 2017

Frage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Stellungnahme zur Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der Eintragung des Geschlechts intersexueller Personen mit der Bezeichnung „inter“ bzw. „divers“ im Geburtenregister („drittes Geschlecht“)

2. Juni 2017

Frage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Amtssprache Deutsch – und dann?

18. Mai 2017

Kleine Anfrage Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.