Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Sofia Leonidakis erkundigt sich: Weiterlesen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Sofia Leonidakis und Dariush Hassanpour erkundigen sich: Weiterlesen

Große Anfrage der Fraktionen Die Linke, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Problemimmobilien stellen für die Bewohnenden, aber auch für die Quartiere eine besondere Herausforderung dar – auch wenn ihr Anteil am Gesamtgebäudebestand gering ist. Durch bauliche Mängel, Verwahrlosung oder menschenunwürdige Wohnverhältnisse können sie erhebliche… Weiterlesen

Große Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und Die Linke: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat am 2. Mai 2025 bekannt gegeben, die Partei Alternative für Deutschland (AfD) aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einzustufen. Das 1… Weiterlesen

Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke: Kindern von Alleinerziehenden steht Unterhalt zu, den der Elternteil zahlen muss, bei dem die Kinder nicht oder nicht hauptsächlich leben. Wenn der unterhaltspflichtige Elternteil seiner gesetzlichen Pflicht zur Zahlung von Kindesunterhalt nicht nachkommen kann oder will, springt der Staat in Form des… Weiterlesen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE – Tim Sültenfuß und Miriam Strunge erkundigen sich: Weiterlesen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Sofia Leonidakis erkundigt sich: Weiterlesen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Sofia Leonidakis erkundigt sich: Weiterlesen