Umsetzung der Kapazitätserhöhung in Kindertageseinrichtungen

24. Oktober 2017

Wir fragen den Senat:

1. In wie vielen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in der Stadtgemeinde Bremen wurde bislang die Umsetzung zur Aufnahme eines 21. Kindes in den Gruppen zur Kapazitätserhöhung seitens der Senatorin für Kinder und Bildung angeordnet?
2. Welche Träger der Einrichtungen von Kindertagesbetreuung haben diese Anordnung bislang jeweils wie vielen Kitas erteilt?
3. In welchen Stadtteilen wurde diese Anordnung bislang für einzelne Kitas erteilt?

Sophia Leonidakis, Kristina Vogt und Fraktion DIE LINKE

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

Umsetzung der Kapazitätserhöhung in Kindertageseinrichtungen

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