Kontakt halten während der Pandemie: Wie viele Alten- und Pflegeheime haben noch kein WLAN?

28. Dezember 2020

Wir fragen den Senat:

1. In wie vielen Alten- und Pflegeheimen im Bundesland Bremen gibt es noch kein WLAN?
2. Gibt es Pflegeheime, die keine Unterstützung leisten (können) bei der digitalen Kontaktpflege der Bewohner*innen zu ihren Angehörigen?
3. Wenn ja, wie viele Einrichtungen sind betroffen und aus welchen Gründen gibt es keine Unterstützung?

Sofia Leonidakis, Nelson Janßen und Fraktion DIE LINKE

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

Kontakt halten während der Pandemie: Wie viele Alten- und Pflegeheime haben noch kein WLAN?

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