Freiräume für Jugendkultur - Graffiti-Flächen in Bremen

21. März 2021

Wir fragen den Senat:

1. Welche konkreten öffentlichen, dauerhaft für die legale Nutzung verfügbaren Flächen für Graffiti-Künstler:innen gibt es in der Stadtgemeinde Bremen?

2. Sieht der Senat den Bedarf, solche „Halls of Fame“ bereitzustellen, die dauerhaft als Freiraum zur Verfügung stehen?

3. Teilt der Senat die Auffassung, dass eine beispielsweise im Rahmen eines Wettbewerbs einmalig zu gestaltende Fläche sowie die Zielsetzung touristischer Zwecke oder Bekämpfung von Angsträumen etwas anderes ist als ein Freiraum für Jugendkultur, der dauerhaft und selbstbestimmt gestaltet und genutzt werden kann?

Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

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