Kinderbetreuung

8. August 2016

Ergänzend zu den bereits vorliegenden Fragen zur morgigen Sitzung der Deputation für Kinder und Bildung bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1.) Wie viele Grundschulkinder, für die zum aktuellen Schuljahr 2016/17 ein Platz in einer Nachmittagsbetreuung (Hort) beantragt wurde, konnten nicht versorgt werden?

2.) Wie viele Kinder (0-6 Jahre) stehen weiterhin auf einrichtungsbezogenen Wartelisten und sind dementsprechend zu den faktisch unversorgten Kindern zu rechnen? Wie viele Eltern, die zur Zeit der Erstellung des Statusberichts II noch auf Wartelisten standen, haben sich damit in der Zwischenzeit an den Senat mit Bitte um Platzvermittlung gewendet?

Bei der Beantwortung der vorliegenden Fragen 1 und 2 bitten wir nach Möglichkeit um stadtteilgenaue Angaben.

Sofia Leonidakis für die Fraktion DIE LINKE

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.