Fremdunterbringung Jugendlicher außerhalb Bremens in umstrittenen Einrichtungen?

10. Mai 2016

Wir fragen den Senat:

1. Wie viele Kinder und Jugendliche sind in Bremen fremduntergebracht, wie viele davon außerhalb Bremens?
2. Waren oder sind Kinder oder Jugendliche aus Bremen in den Jugendhilfeeinrichtungen "Heilpädagogische Kinder- und Jugendhilfe Dithmarschen" in Dörpling oder dem "Therapiezentrum Himmelsberg - Hof Seeland" in Lindewitt untergebracht, denen vorgeworfen wird, dass dort Zwangssport, körperliche Übergriffe und Essenentzug angewendet worden sei?
3. Wenn ja, welche Maßnahmen gegen derartige Unterbringungsmöglichkeiten wurden seitens Bremer Behörden ergriffen?

Sofia Leonidakis, Kristina Vogt und Fraktion DIE LINKE

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.