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Sofia Leonidakis

LINKE: Kinderkrankheiten der Kita-Beitragsfreiheit sind noch heilbar

Der Senat hat am heutigen Dienstag die Beitragsfreiheit für die Betreuung von Kindergartenkindern auf den Weg gebracht. Demnach sollen ab dem 1. August 2019 Eltern von 3-6-jährigen Kindern keinen Kita-Beitrag mehr bezahlen müssen. Weiterhin kostenpflichtig bleibt nach den Plänen des Senats die Betreuung von Krippen- und Hortkindern.

„Diese Idee der Koalition ist aus der Not heraus geboren, dass man sich nicht dauerhaft von Niedersachsen abkoppeln kann. Nun hat sie aber erhebliche Kinderkrankheiten“, so Sofia Leonidakis, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft. „Wir freuen uns, dass die Koalition endlich begriffen hat, dass sie nicht die Kita-Beiträge anheben kann, während bundesweit, auch in unserem direkten Umland, immer mehr Kommunen die Beiträge für die Kinderbetreuung senken oder abschaffen. Es ist aber unausgewogen, die Plätze der fast 16.000 3-6-jährigen Kinder, die in Bremen derzeit betreut werden, kostenlos zu machen, aber für die Krippen- und Hortkinder weiterhin Beiträge zu erheben. Zusammen umfassen die Krippen- und Hortkinder nicht einmal die Hälfte der 3-6-jährigen Kinder. Die Beitragsbefreiung auch der Krippen- und Hortkinder würde damit sehr viel weniger zu Buche schlagen als die jetzt Beschlossene. Gerade aus Gerechtigkeitsgründen wäre ihre Beitragsbefreiung aber besonders wichtig. Zum einem, um eine höhere Teilnahme an frühkindlicher Bildung und damit mehr Bildungsgerechtigkeit zu erreichen. Zum anderen, um die absurde Situation zu vermeiden, dass Eltern, in deren Einzugsgebiet keine Ganztagsschule existiert und daher einen Hort in Anspruch nehmen müssen, Beiträge bezahlen, während die Ganztagsgrundschulkinderbetreuung kostenlos ist. Das ist ungerecht und unvermittelbar. Daher werden wir entsprechende Änderungsvorschläge im weiteren Verfahren anbringen“, so Leonidakis abschließend.

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