Schulversorgung in Gröpelingen und Blumenthal

16. November 2016

Wir fragen den Senat:

1. Wie viele Kinder über die zur Verfügung stehenden Kapazitäten hinaus erwartet der Senat für das kommende Schuljahr 2017/18 im ersten Schuljahr in den Stadtteilen Gröpelingen und Blumenthal?

2. Wie wird der Senat diese Kinder, die über Kapazität erwartet werden, schulisch versorgen? Wenn für zusätzliche Klassenverbände Container eingerichtet werden, an welchen Standorten wird dies geschehen?

3. Mit welchen zusätzlichen Kosten für die Beschulung in diesen beiden Stadtteilen rechnet der Senat, z.B. für Container oder andere Mobilbauten?

Kristina Vogt und Fraktion DIE LINKE.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

Schulversorgung in Gröpelingen und Blumenthal

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