Anträge

Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Bestimmtes zu beschließen. Dies sind in der Regel Änderungen bestehender Gesetze.

Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Aufforderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzusetzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.

Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Gesundheit

Meine Anträge
10. Juni 2017 Gesundheit/Leonidakis/Soziales

Aktuelle Stunde: Hebammen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
8. Februar 2017 Bernhard/Erlanson/Gesundheit

Aktuelle Stunde: Klinikum Bremen-Ost

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
9. Dezember 2016 Erlanson/Gesundheit

Ärztliche Versorgung in Bremen-Lüssum sicherstellen – Sozialindikatoren müssen zukünftig Teil einer kleinräumigen Bedarfsplanung der Kassenärztlichen Vereinigung sein

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
9. Dezember 2016 Erlanson/Gesundheit

Ärztliche Versorgung in den Quartieren besser steuern!

Antrag der Fraktionen der CDU und DIE LINKE: Mehr...

 
7. Dezember 2016 Bernhard/Erlanson/Gesundheit

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
30. November 2016 Erlanson/Gesundheit/Soziales

Für ein Teilhabegesetz, das seinen Namen verdient

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
19. September 2016 Erlanson/Gesundheit

Umsetzung des Präventionsgesetzes in Bremen: Initiativen in den Quartieren stärken und ausbauen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE: Mehr...

 
20. Januar 2016 Erlanson/Gesundheit

Paritätische Finanzierung von Krankenversicherungsbeiträgen wieder herstellen – Bundesratsinitiative beitreten

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
16. Januar 2015 Gesundheit/Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung/Rupp

Einrichtung eines parlamentarischen Investitionskontrollausschusses

Dringlichkeits-Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
13. Dezember 2014 Gesundheit/Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung/Rupp

Den kommunalen Klinikverbund vor den Folgen der TEN-Verteuerung schützen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 

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