Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Bernhard

Meine Anfragen
11. Juni 2018 Bernhard

Situation in der Helenenstraße

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
12. April 2018 Bernhard/Frauen & Gleichstellung/Gesundheit

Schwangerschaftsabbruch – wie ist die aktuelle Situation in Bremen?

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
27. März 2018 Bernhard/Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung/Vogt

Durchstich zwischen Hafenstraße und Nordstraße – Auswirkungen auf das Waller „Heimatviertel“ und auf die Verkehrssituation in der Überseestadt und in der Hafenrandstraße

Große Anfrage Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
23. März 2018 Arbeit/Bernhard/Rupp/Wirtschaft und Häfen

Sparsam, wirkungsarm, männerzentriert? Zur Bilanz der Wirtschaftsförderung nach dem Landesinvestitionsförderprogramm (LIP) und seiner Arbeitsplatzeffekte 2007-2017

Große Anfrage Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
28. Februar 2018 Bernhard/Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung

5 Jahre Wohnraumförderprogramme des Senats – Bilanz und Perspektiven

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
17. Januar 2018 Arbeit/Bernhard

Welchen Effekt hatte die Joboffensive in Bremen?

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
10. Oktober 2017 Bernhard/Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung

Mehr GEWOBA wagen – Perspektiven der Eigentumsstruktur und der Gewinnverwendung bei der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
25. September 2017 Bernhard/Frauen & Gleichstellung

Überlastung der Frauenhäuser

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
12. September 2017 Bernhard/Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung/Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Zukünftige Verwertung von Bio- und Grünabfällen

Berichtsbitte für die städtische Deputation Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft am 14. September 2017 Mehr...

 
1. August 2017 Bernhard/Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung

Entwicklung des Sozialwohnungsbestands im Land Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 118