Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Kinder und Jugend

Meine Anfragen
29. März 2018 Armut & Reichtum/Kinder und Jugend/Leonidakis/Soziales

Inanspruchnahme von Leistungen für Bildung und Teilhabe

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
10. Januar 2018 Bildung & Wissenschaft/Kinder und Jugend/Vogt

Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern in Schulen und Horten

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
10. Dezember 2017 Kinder und Jugend/Leonidakis/Soziales

Winterspielplätze

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
24. Oktober 2017 Kinder und Jugend/Leonidakis/Soziales

Umsetzung der Kapazitätserhöhung in Kindertageseinrichtungen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
20. September 2017 Kinder und Jugend/Leonidakis

Bauvorhaben von Kindertagesstätten auf öffentlichen Flächen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
3. Juni 2017 Kinder und Jugend/Leonidakis

Eröffnete Dependancen von Kindertagesstätten

Frage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
8. März 2017 Kinder und Jugend/Leonidakis

Erzieher*innen gesucht – Bedarf an pädagogischen Fachkräften

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
28. November 2016 Arbeit/Kinder und Jugend/Strunge

Heile Welt Ausbildungsmarkt? – Endlich Transparenz bei den Ausbildungszahlen durchsetzen!

Große Anfrage Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
25. November 2016 Kinder und Jugend/Leonidakis/Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung/Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung

Veräußerung städtischer Flächen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
22. November 2016 Kinder und Jugend/Soziales/Strunge

Einnahmen und Kosten der Kita-Beitragsberechnung

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 

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