Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Vogt

Meine Anfragen
10. Dezember 2018 Vogt

Ausbau der Oberschule an der Hermannsburg

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE Mehr...

 
30. November 2018 Bildung & Wissenschaft/Kultur/Strunge/Vogt

Rahmenkonzept Kulturelle Bildung (Vorlage Nr. 43, Städtische Deputation für Kultur am 7. Juni 2016)

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
28. November 2018 Bildung & Wissenschaft/Vogt

Anmeldeverfahren für das erste Schuljahr

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE Mehr...

 
25. November 2018 Bildung & Wissenschaft/Leonidakis/Migration & Integration/Vogt

Wird allen unbegleiteten Geflüchteten das Recht auf Schule gewährt?

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
11. Oktober 2018 Sport/Vogt

Flächensuche für den Neubau einer Sporthalle für die Oberschule im Park

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
4. Oktober 2018 Justiz & Inneres/Vogt

Telekommunikationsüberwachung durch Funkzellenabfragen

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
11. September 2018 Bildung & Wissenschaft/Vogt

Widersprüchliche Aussagen hinsichtlich des Neubaus der Sporthalle für die Oberschule im Park

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
7. September 2018 Sport/Vogt

Neue Optionen im Umgang mit Pyrotechnik im Stadion

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
28. August 2018 Haushalt & Finanzen/Justiz & Inneres/Vogt

Unbearbeitete Verdachtsmeldungen wegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
27. August 2018 Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus/Justiz & Inneres/Vogt

Neonazi-Hooligans als Imbissbetreiber am Campus der Uni?

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 

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