Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Rupp

Meine Anfragen
17. Oktober 2018 Janßen/Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Öffentliche Finanzierung des ÖPNV, SPNV und Bahnverkehrs

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
17. April 2018 Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Entwicklung des Baumbestandes und Bewirtschaftung durch den Umweltbetrieb

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
16. April 2018 Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus/Janßen/Rupp/Wirtschaft und Häfen

Waffen- und Munitionsexporte über die Bremischen Häfen im Jahr 2017

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
23. März 2018 Arbeit/Bernhard/Rupp/Wirtschaft und Häfen

Sparsam, wirkungsarm, männerzentriert? Zur Bilanz der Wirtschaftsförderung nach dem Landesinvestitionsförderprogramm (LIP) und seiner Arbeitsplatzeffekte 2007-2017

Große Anfrage Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
20. März 2018 Erlanson/Janßen/Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Entwicklung der Ticketpreise im öffentlichen Personennahverkehr und Perspektiven für eine klimaverträgliche Mobilität für Alle

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
16. Februar 2018 Janßen/Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Zukünftige Trassenführung der B6n

Große Anfrage LINKE: Mehr...

 
30. Januar 2018 Bildung & Wissenschaft/Haushalt & Finanzen/Rupp

Jacobs-University

Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE an das Finanzressort: Mehr...

 
6. Oktober 2017 Bildung & Wissenschaft/Haushalt & Finanzen/Rupp

Neubau der Berufsschule für den Großhandel, Außenhandel und Verkehr

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
12. September 2017 Bernhard/Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung/Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Zukünftige Verwertung von Bio- und Grünabfällen

Berichtsbitte für die städtische Deputation Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft am 14. September 2017 Mehr...

 
8. September 2017 Janßen/Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung/Rupp

Schwere Immobilienbrände in Bremerhaven-Lehe

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 

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