Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Gesundheit

Meine Anfragen
25. Dezember 2018 Erlanson/Gesundheit

Umsetzung des neuen Gesamtplanverfahrens der Eingliederungshilfe im Bereich der Erwachsenenpsychiatrie im Land Bremen

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
4. Dezember 2018 Erlanson/Gesundheit/Leonidakis/Migration & Integration

Ambulante Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Krankenversicherung

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
15. November 2018 Gesundheit/Leonidakis/Migration & Integration

Gewährleistung medizinischer Notfallversorgung von Menschen ohne Papiere

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
9. Oktober 2018 Erlanson/Gesundheit

Umsetzung des Ausführungsgesetzes zum Transplantationsgesetz im Land Bremen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
19. September 2018 Erlanson/Gesundheit

Verschiebung von somatischen Fachabteilungen innerhalb der drei AMEOS-Kliniken in Bremerhaven

Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE in der Staatlichen Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz: Mehr...

 
25. April 2018 Erlanson/Gesundheit

Hausärztliche Versorgung in Grolland

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
22. April 2018 Bildung & Wissenschaft/Gesundheit/Soziales/Strunge

Ausbildung zur Hebamme/zum Entbindungspfleger im Land Bremen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
12. April 2018 Bernhard/Frauen & Gleichstellung/Gesundheit

Schwangerschaftsabbruch – wie ist die aktuelle Situation in Bremen?

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
20. Januar 2018 Armut & Reichtum/Erlanson/Gesundheit

Bessere medizinische Versorgung in benachteiligten Stadtteilen: Neue Wege in der kommunalen Gesundheitspolitik, zum Beispiel durch Stadtteilgesundheitszentren, prüfen und einschlagen

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
21. Dezember 2017 Erlanson/Gesundheit

Stand der Überlegungen zum „Berliner Modell“ im Landesgremium nach § 90 a SGB V

Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE an die Staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz: Mehr...

 

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