4. Dezember 2016

Zielländer von Abschiebungen und Rückführungen Geflüchteter

A. Problem
Herr Wesemann hat den Senator für Inneres um einen Bericht zu folgenden Fragestellungen gebeten:
Ich bitte um schriftliche Auskunft zu folgenden Fragen:

  1. Wie viele Personen im Land Bremen waren 2015 und 2016 von a) Abschiebungen und b) Rückführungen („freiwillige Ausreise“) betroffen?
  2. In welche Staaten erfolgten diese Abschiebungen und Rückführungen? Bitte für Abschiebungen und Rückführungen getrennt nach Zielländern auflisten.

B. Lösung
Es wird folgender Bericht erstattet:
1. Wie viele Personen im Land Bremen waren 2015 und 2016 von a) Abschiebungen und b) Rückführungen („freiwillige Ausreise“) betroffen?
Im Jahr 2015 sind im Land Bremen insgesamt 51 Personen abgeschoben worden. Nach der Ausreisestatistik, die den Personenkreis der ab November 2014 negativ abgeschlossenen Asylverfahren umfasst, sind darunter 28 Personen, deren Asylverfahren negativ abgeschlos-sen wurde, abgeschoben worden, 165 Personen sind freiwillig ausgereist.
Im Jahr 2016 (Stichtag: 30.09.2016) sind im Land Bremen 70 Personen abgeschoben wor-den. Nach der Ausreisestatistik sind darunter 56 Personen, deren Asylverfahren negativ ab-geschlossen wurde, abgeschoben worden, 486 Personen sind freiwillig ausgereist.
2. In welche Staaten erfolgten diese Abschiebungen und Rückführungen? Bitte für Abschiebungen und Rückführungen getrennt nach Zielländern auflisten.
Für das Jahr 2015 liegt eine Aufstellung über die Zielländer nur für die Personengruppe der abgelehnten Asylbewerber vor, es handelte sich um Abschiebungen ausschließlich nach Al-banien und Serbien.
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Im Jahr 2016 ist in der Personengruppe der abgelehnten Asylbewerber nach Albanien, Ma-zedonien und Serbien abgeschoben worden. Darüber hinaus erfolgten Abschiebungen von anderen ausreisepflichtigen Personen (insbes. Straftäter) auch nach Bulgarien, Litauen, Montenegro, Polen, Türkei, Georgien und Kosovo.
Die freiwilligen Ausreisen erfolgten in den Jahren 2015 und 2016 in folgende Staaten:

  • Afghanistan,
  • Ägypten,
  • Albanien,
  • Algerien
  • Armenien,
  • Bosnien,
  • Eritrea,
  • Guinea,
  • Iran,
  • Kosovo,
  • Mali
  • Mazedonien,
  • Montenegro
  • Russische Föderation,
  • Serbien,
  • Somalia,
  • Syrien,
  • Türkei.

Dabei reisen auch Personen freiwillig aus, die nicht ausreisepflichtig sind, sondern beispielsweise ihren Asylantrag zurückziehen.

C. Beschlussvorschlag
Die staatliche Deputation für Inneres nimmt den Bericht des Senators für Inneres vom 1. November 2016 zur Kenntnis.