Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
12. September 2017

Biomüll auf die Autobahn und stinkendes Zwischenlager in Woltmershausen?

Im Zuge der auslaufenden Entsorgungsverträge musste auch die Sammlung und Verwertung des Biomülls und der Grünabfälle neu geregelt werden. DIE LINKE war dafür, beides in kommunaler Hand und am Standort der bisherigen Kompostierungsanlage am Fahrwiesendamm zu realisieren. Bereits 2012 beantragte die Linksfraktion den Bau einer kommunalen... Mehr...

 
7. September 2017

Finanzielle und personale Voraussetzungen für auskömmlichen Bauunterhalt und Sanierung sowie Errichtung von Neubauten im öffentlichen Eigentum Bremens

Aktuelle Mitteilungen des Senats belegen das Anwachsen des Sanierungsstaus in öffentlichen Gebäuden und Infrastruktur. 2001 betrug der geschätzte Sanierungs­bedarf der Gebäude im Sondervermögen SVIT knapp 500 Mio. Euro. Heute schätzt das Ressort den Sanierungsbedarf allein der Bremer Schulen auf 675 Mio. Euro, wie die Senatsantwort auf eine... Mehr...

 
4. September 2017

Steuerprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutendem Einkommen in Bremen

Der zu D-Mark-Zeiten übliche Begriff „Einkommensmillionäre“ ist seit der Einführung des Euro durch den Begriff „Steuerpflichtige mit "bedeutendem Einkommen" ersetzt worden. Aufgrund der hohen fiskalischen Bedeutung dieser Einkommensgruppe gelten seit der Einführung des Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetzes vereinfachte Anforderungen für die... Mehr...

 
14. August 2017

Straßenbahnverlängerung: Konflikt zwischen Huchtinger Beirat und Verkehrssenator beschäftigt jetzt die Stadtbürgerschaft

In Bremen wurde ein Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Straßenbahnli­nien 1 und 8 aufgestellt. Beide Linien dürften aber nur zusammen gebaut werden. Nachdem das Oberverwaltungsgericht Lüneburg den niedersächsischen Planfest­stellungsbeschluss für die Linie 8 aufhob, hat der Bremer Verkehrssenator das bisherige Gesamtprojekt in zwei... Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
13. September 2017 Rupp

LINKE zu Haushaltsentwurf 2018/19: Bei Licht betrachtet nicht in der Lage Probleme zu lösen

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, der zu den vorgelegten Plänen wie folgt Stellung nimmt:  Mehr...

 
12. September 2017 Rupp

Biomüll auf die Autobahn und stinkendes Zwischenlager in Woltmershausen? LINKE kritisiert Entscheidung und Geheimhaltungstaktik des Umweltressorts

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zu den auslaufenden Entsorgungsverträgen: Mehr...

 
12. September 2017 Bernhard/Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung/Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Zukünftige Verwertung von Bio- und Grünabfällen

Berichtsbitte für die städtische Deputation Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft am 14. September 2017 Mehr...